Projekte der Bürgerbeteiligung
Wichtige oder allgemein bedeutsame Vorhaben von großem öffentlichem Interesse, welche im Rat oder seinen Ausschüssen zu einer öffentlichen Entscheidung führen, werden in der sogenannten Vorhabenliste zusammengefasst. Außerdem sind hier die Projekte zu finden, für die die Bürgerbeteiligung gesetzlich geregelt ist, insbesondere die im Baugesetzbuch (BauGB) geregelten Verfahren der Bauleitplanung.
Wie in den Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Brühl festgehalten ist, dient die Vorhabenliste dazu, Transparenz bei allen relevanten Vorhaben in Brühl herzustellen und eine frühzeitige Information der Bürgerschaft zu sichern. Frühzeitigkeit meint hier, dass in den Entscheidungsprozessen die Weichen noch nicht gestellt sind.
Für alle in der Vorhabenliste aufgeführten Projekte ist ein Vorhabenblatt angelegt. In den Fällen, in denen ein Beteiligungsverfahren stattfindet, ist darüber hinaus ein Beteiligungsprotokoll hinterlegt.
Alle Vorhabenblätter und Beteiligungsprotokolle finden Sie in der nachfolgenden Übersicht, geordnet nach sechs Stadtbezirken und versehen mit allen relevanten Informationen.
Einwohnerinnen und Einwohner können anregen, dass bestimmte, bisher nicht in der Diskussion stehende Vorhaben auf die Vorhabenliste gesetzt werden. Grundsätzlich ist eine Bürgerbeteiligung für alle Angelegenheiten der Stadt möglich, die in die Zuständigkeit des Rates fallen.